Was ist eine Karenzentschädigung?

Eine Karenzentschädigung erhalten Arbeitnehmer für ihr Zugeständnis, nicht sofort zur Konkurrenz überzulaufen. Im besten Fall zahlt Ihnen Ihr alter Arbeitgeber auch nach Ihrer Kündigung Monat für Monat ein erkleckliches Sümmchen. Eine Karenzentschädigung kann sich lohnen. Aber sie ist an Auflagen gebunden – und kann manchmal sogar leichtfertig wieder verspielt werden…

Was ist eine Karenzentschädigung?

Wann erhalte ich eine Karenzentschädigung?

Arbeitnehmer haben unter bestimmten Umständen Anspruch auf eine Karenzentschädigung, wenn sie aus einem Unternehmen ausscheiden. Voraussetzung dafür ist, dass vorher ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Mündliche Vereinbarungen sind ungültig.

Das Wettbewerbsverbot untersagt dem Arbeitnehmer, nach Ausscheiden aus der Firma bei einem Konkurrenzunternehmen anzuheuern oder eine bestimmte Tätigkeit auszuüben. Dadurch soll verhindert werden, dass ein Arbeitnehmer kündigt, Knowhow zu einem anderen Arbeitgeber mitnimmt oder ein eigenes Unternehmen aufbaut und seinem Ex-Arbeitgeber somit Konkurrenz macht. Es ist für den Arbeitnehmer also prinzipiell von Nachteil.

Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist aber nur wirksam, wenn zugleich eine Karenzentschädigung vereinbart wurde. Immerhin wird der Arbeitnehmer durch das Verbot in seiner freien Berufswahl erheblich behindert. Die Karenzentschädigung soll ihn für die Dauer des Wettbewerbsverbots entschädigen.

Das Wettbewerbsverbot darf nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses für maximal zwei Jahre bestehen. Kleine Nebenbemerkung: Hält sich der Arbeitnehmer nicht an das vertraglich festgelegte Wettbewerbsverbot, muss er mit Zahlung einer Vertragsstrafe rechnen.

Rechtliche Grundlage der Karenzentschädigung sind die Paragraphen 74 und 75 des Handelsgesetzbuches. In Paragraph 74 HGB heißt es:

  • Eine Vereinbarung zwischen dem Prinzipal und dem Handlungsgehilfen, die den Gehilfen für die Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses in seiner gewerblichen Tätigkeit beschränkt (Wettbewerbsverbot), bedarf der Schriftform und der Aushändigung einer vom Prinzipal unterzeichneten, die vereinbarten Bestimmungen enthaltenden Urkunde an den Gehilfen.
  • Das Wettbewerbsverbot ist nur verbindlich, wenn sich der Prinzipal verpflichtet, für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen, die für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der von dem Handlungsgehilfen zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen erreicht.

Und die Gewerbeordnung besagt in Paragraph 110:

  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer können die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung beschränken (Wettbewerbsverbot). Die §§ 74 bis 75f des Handelsgesetzbuches sind entsprechend anzuwenden.

Wie berechnet sich die Karenzentschädigung?

Wie wird die Karenzentschädigung berechnet? Als Richtwert können Sie sich 50 Prozent der zuletzt bezogenen vertragsgemäßen Leistungen merken. Diese stehen dem Arbeitnehmer als Karenzentschädigung mindestens zu. Im Arbeitsvertrag kann aber auch eine höhere prozentuale Auszahlung fixiert werden.

Alle Einkommensbestandteile fließen dabei in die Berechnung der Karenzentschädigung ein:

Bei Leistungen wie Boni oder Provisionen wird der durchschnittliche Wert der letzten drei Jahre herangezogen. Bei allen, die noch nicht so lange im Unternehmen beschäftigt sind, ist die aktuelle Beschäftigungsdauer Grundlage der Rechnung. Grundsätzlich wird dabei der Bruttobetrag herangezogen, allerdings ohne den Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, den Zuschuss zur privaten Krankenversicherung und ohne vom Arbeitgeber gezahlte Beiträge zu einer Lebensversicherung.

Aus all diesen Gehaltsbestandteilen…

  • berechnen Sie den Jahresverdienst
  • teilen ihn durch zwölf Monate
  • und halbieren ihn anschließend noch einmal

Nun haben Sie die Karenzentschädigung, die Ihnen für die Dauer des Wettbewerbsverbots pro Monat zusteht.

Aber Achtung: Bei der Berechnung der Karenzentschädigung wird Ihr Verdienst im neuen Job angerechnet. Ihr neues Gehalt und die Karenzentschädigung dürfen nämlich zusammen nicht mehr als 110 Prozent Ihres alten Gehalts betragen. Andernfalls verringert sich die Karenzentschädigung, die Ihr Ex-Arbeitgeber zu zahlen hat.

Ein Rechenbeispiel: Sie haben in ihrem alten Job 5.000 Euro pro Monat verdient. Als Karenzentschädigung wurden vertraglich 50 Prozent festgelegt, also 2.500 Euro. Diese Summe erhalten Sie während der Dauer des Wettbewerbsverbots jeden Monat von Ihrem alten Arbeitgeber.

Nun treten Sie eine neue (vertragskonforme) Stelle an und verdienen 4.000 Euro monatlich. Die Summe aus Karenzentschädigung und Ihrem neuem Verdienst (2.500 Euro + 4.000 Euro = 6.500 Euro) liegt 30 Prozent über Ihrem früheren Gehalt. Gestattet sind aber nur 10 Prozent.

In diesem Beispiel läge die Grenze also bei 5.500 Euro, die Sie monatlich nicht überschreiten dürften. Die Karenzentschädigung wird dementsprechend gekürzt, von 2.500 auf 1.500 Euro monatlich.

Wie wird eine Karenzentschädigung versteuert?

Die Karenzentschädigung wird üblicherweise gezahlt, nachdem der Arbeitnehmer aus dem Unternehmen ausgeschieden ist. Es handelt sich also nicht mehr um beitragspflichtiges Arbeitsentgelt, sondern um eine Entschädigungszahlung. Beiträge für die Sozialversicherung werden demnach nicht fällig.

Die Karenzentschädigung selbst ist aber unbeschränkt lohnsteuerpflichtig.

Wann verlieren Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Karenzentschädigung?

Von einer Vereinbarung über eine Karenzentschädigung kann man sich als Arbeitnehmer lösen – mit verhängnisvollen Folgen. Das zeigt ein realer Fall.

So hatte ein Arbeitnehmer, der als Beauftragter technische Leitung angestellt war und zuletzt 6.747,20 Euro brutto pro Monat verdiente, ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit seinem Arbeitgeber vereinbart. Demnach durfte er drei Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht bei der Konkurrenz tätig werden und sollte dafür eine Karenzentschädigung von 50 Prozent erhalten.

Als er nach seiner Kündigung im Jahr 2016 auf die Zahlung wartete und sie vergeblich per E-Mail einforderte, schrieb er eine zweite, böse Mail:

  • Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 1. März 2016 sowie das Telefonat mit 
Herrn B. möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mich ab sofort nicht mehr an das
Wettbewerbsverbot gebunden fühle.

Das Landesarbeitsgericht Nürnberg urteilte daraufhin, dass er mit dieser Mail wirksam vom Vertrag zurückgetreten sei – und ihm auch keine Karenzentschädigung mehr für die Zeit nach dem Versand der E-Mail zustehe.

Der Fall ruft einmal mehr die Berufsweisheit ins Gedächtnis: Schreiben Sie niemals eine Mail oder rufen Sie jemanden an, wenn Sie gerade außer sich vor Wut sind!

[Bildnachweis: H_Ko by Shutterstock.com]

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23. März 2020 Karrierefragen Redaktion Icon Autor: Karrierefragen Redaktion

Die Redaktion der Karrierefragen besteht aus ausgewiesenen Job- und Karriereexperten mit mehr als 20 Jahren Berufserfahrung. Sie sind zudem regelmäßige Autoren der Schwesterseite Karrierebibel.de mit mehr als 4 Millionen Lesern im Monat.

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