Gibt es einen Anspruch auf Bildungsurlaub?

Einen Anspruch auf Bildungsurlaub haben Arbeitnehmer in der Regel erst nach 6-monatiger Tätigkeit im Unternehmen. Jedem Arbeitnehmer stehen dann fünf Tage Bildungsurlaub im Jahr zu. Diese können sogar über zwei Jahre angespart und so zu zehn Tagen im zweiten Jahr kombiniert werden. Allerdings muss dazu die Weiterbildungsmaßnahme mindestens sechs Stunden am Tag umfassen. Grundlegend für den Antrag auf Bildungsurlaub (beziehungsweise Bildungsfreistellung) ist jedoch der Arbeitsort und Firmensitz, nicht der Wohnort. Das kann ein Problem sein, weil die Regelungen hierzu von Bundesland zu Bundesland abweichen können…

Gibt es einen Anspruch auf Bildungsurlaub?

Was muss ich beim Bildungsurlaub beachten?

Die Ursprünge des Bildungsurlaubs liegen schon etwas zurück: Nach einem Übereinkommen der Internationalen Arbeitnehmerorganisation (ILO) verpflichtete sich die Bundesrepublik im Jahr 1974 einen bezahlten Bildungsurlaub gesetzlich festzulegen.

Die föderale Vielfalt Deutschlands zeigt sich auch in den Bezeichnungen:

  • Die meisten Bundesländer sprechen von Bildungsurlaub.
  • In anderen heißt es Bildungsfreistellung, Bildungszeit oder Arbeitnehmerweiterbildung.

Das Prinzip ist jedoch überall gleich: Jeder Arbeitnehmer, in dessen Bundesland ein solches Bildungsgesetz gilt, hat einen Anspruch auf fünf Tage Bildungsurlaub im Jahr. Es besteht außerdem die Möglichkeit seinen Anspruch übergreifend von zwei Kalenderjahren zu nehmen, beispielsweise für einen längeren Auslandsaufenthalt.

Die Kosten für diese Bildungsmaßnahmen werden in der Regel vom Arbeitnehmer selbst getragen. Das liegt daran, dass auch während der Freistellung das Gehalt vom Arbeitgeber weiter gezahlt wird. Dieser Paragraph variiert jedoch in den Bestimmungen der einzelnen Bundesländer.

Bildung (auch Weiterbildung) ist aber Ländersache. Entsprechend existieren in Deutschland hierzu unterschiedliche Landesgesetze – und diese variieren teils erheblich. Es empfiehlt sich also einen genaueren Blick in den jeweiligen Gesetzestext des zuständigen Bundeslandes (Arbeitsort, Firmensitz!) zu werfen. Dort erhalten Arbeitnehmer zudem weitere Informationen über die in ihrem Bundesland anerkannten Bildungsangebote und deren Veranstalter.

Eine Übersicht der jeweiligen Bildungsgesetze der Bundesländer finden Sie hier.

Für Bayern und Sachsen existieren allerdings bis heute keine derartigen Regelungen.

Kann mein Chef den Bildungsurlaub auch ablehnen?

Ja, kann er. Der Arbeitgeber darf den Bildungsurlaub ablehnen, wenn…

  • der Antrag zu spät gestellt wurde.
  • die beantragte Weiterbildung nicht für den Bildungsurlaub anerkannt ist.
  • der Weiterbildung die fachliche Relevanz für den Job fehlt.
  • betriebliche Gründe dagegen sprechen (in der Zeit haben schon viele andere Mitarbeiter frei).

Überdies gilt der Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub in einigen Bundesländern nicht für Kleinbetriebe unter zehn Mitarbeitern. Sie sollten sich daher vorab informieren, welche Regelungen in Ihrem Bundesland greifen und welche Ausnahmen möglicherweise gelten.

Im Fall einer Ablehnung können Sie als Arbeitgeber zwar die Prüfung Ihres Antrags mit Anwalt und Betriebsrat einfordern und vornehmen. Das Verhältnis zum Arbeitgeber dürfte dadurch aber nicht besser werden. Und fehlt der Bezug zu Ihrer Arbeit (die Weiterbildung muss Sie in irgendeiner Form für Ihren aktuellen Job weiterqualifizieren), wird auch diese Prüfung negativ ausfallen.

Kann ich den Anspruch auf Bildungsurlaub bei einem Jobwechsel mitnehmen?

Leider nein. Ansprüche gegenüber dem vorherigen Arbeitgeber können nicht auf einen neuen Arbeitsplatz übertragen werden. Auch trägt der Arbeitnehmer die Seminarkosten immer selbst. Der Arbeitgeber zahlt dafür weiter das Gehalt.

[Bildnachweis: Elnur by Shutterstock.com]
7. November 2019 Karrierefragen Redaktion Icon Autor: Karrierefragen Redaktion

Die Redaktion der Karrierefragen besteht aus ausgewiesenen Job- und Karriereexperten mit mehr als 20 Jahren Berufserfahrung. Sie sind zudem regelmäßige Autoren der Schwesterseite Karrierebibel.de mit mehr als 4 Millionen Lesern im Monat.

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