Arbeitsrecht

Sind Überstunden bei einer Kündigung streichbar?

Gefragt am 16. Februar 2017, 08:59 Uhr von flubber Blau0 votes, average: 0,00 out of 50 votes, average: 0,00 out of 50 votes, average: 0,00 out of 50 votes, average: 0,00 out of 50 votes, average: 0,00 out of 5
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Hallo,

da meine Frage scheinbar nicht gepostet oder versehentlich gelöscht wurde, stelle ich sie hier nochmal.

In meinem Vertrag findet sich die Klausel, dass ALLE Überstunden mit den Gehalt abgegolten wären. Dennoch werden die Überstunden im Unternehmen von Monat zu Monat auf einem Gleitzeitkonto dokumentiert und es gibt auch einen Freizeitausgleich dafür.

Wie ist denn nun die Regelung im Falle einer Kündigung? Kann der Arbeitgeber die Überstunden einfach verfallen lassen oder habe ich einen Anspruch auf Freizeitausgleich? Ich meinen mich daran zu erinnern, dass die Klausel („Alle Überstunden“) sittenwidrig ist.

Wäre sehr nett, wenn mir jemand hierzu einen Tipp geben kann.

Danke


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Eine Klausel die besagt, dass mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind ist definitiv unwirksam. Grundsätzlich ist es möglich, eine wirksame Klausel vorausgesetzt, eine bestimmte Anzahl von Überstunden abzugelten. Als grober Anhaltspunkt gelten etwa 10 % der Arbeitszeit auf den Monat gesehen. Dies muss in der Klausel allerdings so geregelt sein, dass der Arbeitnehmer auf den ersten Blick sieht, wie viel Überstunden abgegolten sein sollen. Selten sehe ich Arbeitsverträge, die wirklich wirksame Abgeltungsklauseln enthalten.

Eine andere Frage ist die, ob Überstunden verfallen. Die entsprechenden Fristen ergeben sich aus der gesetzlichen Regelung, aber auch aus dem Arbeitsvertrag bzw. einem anwendbaren Tarifvertrag. Die gesetzliche Frist ist zuerst einmal die Verjährung von drei Jahren. In Arbeitsverträgen sind oft kürzere Fristen vereinbart und muss ein Anspruch etwa innerhalb von drei Monaten nach Fälligkeit geltend gemacht werden, ansonsten verfällt er. Auch aus Tarifverträgen können sich Verfallsfristen ergeben.

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber also nicht einfach die Überstunden wegen einer Kündigung verfallen lassen. Im Zweifel ob liegt es allerdings dir, die Überstunden geltend zu machen.

Anbei ein kleiner Link mit weiteren Details

http://www.kanzlei-mudter.de/ueberstunden.html


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